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Aktuelles aus verschiedenen Fachgebieten

Der Kauf einer Einbauküche kann sowohl Kaufvertrag als auch Werkvertrag sein (BGH Urteil vom 19.7.2018 – VII ZR 19/18)

Der Sachverhalt Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im März 2014 hatte eine Frau für ihre Wohnung eine Küche einschließlich Lieferung und Montage bestellt. Nachdem die Küche geliefert und montiert wurde, beanstandete die Frau Mängel an der Küche. Sie klagte schließlich gegen die Verkäuferin auf Zahlung von Schadensersatz. Die Entscheidung Sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Gera wiesen die Klage ab. Nach Auffassung des [ … ]

Hund in praller Sonne im Auto zurückgelassen – Feuerwehr darf das Fahrzeug aufbrechen. Die Kosten trägt der Tierhalter (OLG Nürnberg, Beschluss vom 15.7.2019 – 4 U 1604/19)

Der Sachverhalt: Die Klägerin hatte bei Außentemperaturen von über 35 °C ihren Yorkshire-Terrier in einem Wohnmobil zurückgelassen, um ein Fußballspiel der 2. Bundesliga zu besuchen. Ein Passant, der den im Fahrzeug hektisch umherlaufenden Hund bemerkte, informierte die Polizei. Diese versuchte zunächst vergeblich, den Hund über die geöffnete Dachluke zu befreien. Anschließend zog sie die Feuerwehr hinzu, die die Tür des Wohnmobils aufbrach. Es entstand ein [ … ]

Die Verkehrssicherungspflicht – erläutert anhand der “Stagediving” Entscheidung des OLG Hamm

Tagtäglich kommt es vor, dass Menschen außerhalb ihrer eigenen Wohnungen und Häuser zu Schaden kommen. Stürze in Baustellen, Verletzungen bei Sportveranstaltungen, Unfälle mit von personenbedienten Maschinen gehören ebenso zum Alltag wie Unfälle im Straßenverkehr. Und immer wieder stellt sich dieselbe Frage „Wer kommt für diese Schäden auf?“ Bei der Beantwortung der vorstehenden Frage spielen zwei Begrifflichkeiten eine entscheidende Rolle. Zum einen die sogenannte Verkehrssicherungspflicht, zum [ … ]

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